Landesamt für Digitalisierung,
Breitband und Vermessung 

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Erschienen am: 27.10.2014

17 Millionen Euro Breitband-Förderung für 60 Gemeinden in Bayern

Übergabe von weiteren Förderbescheiden durch Staatsminister Dr. Markus Söder

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„Erst vor gut drei Monaten hat die EU-Kommission die neue bayerische Breitbandförderung in allen Punkten bestätigt. Heute können wir weitere 60 Förderbescheide mit insgesamt rund 17 Millionen Euro aushändigen“, freute sich Finanzminister Dr. Markus Söder am Freitag (24.10.) bei der Übergabe von weiteren Förderbescheiden im Heimatministerium in Nürnberg. „Wir haben jetzt in nur 3 Monaten 132 Förderbescheide mit insgesamt gut 36,5 Millionen Euro übergeben können“, so Söder weiter. Rechnet man die bereits im November 2013 überreichten Bescheide hinzu, wurden 134 Bescheide mit einer Gesamtfördersumme von 37,1 Millionen Euro übergeben. Insgesamt sind momentan 1.240 Gemeinden im Förderverfahren, mehr als 60% aller bayerischen Kommunen.

Durch die neuen Regelungen wurden die Fördersätze ebenso wie die Förderhöchstbeträge kraftvoll angehoben. „Mehr als 1.400 Gemeinden können mit einem Fördersatz von 80% oder mehr rechnen. Die Förderhöchstsumme liegt nach den neuen Regelungen bei bis zu 950.000 Euro für einzelne Gemeinden“, sagte Söder. Vor der Überarbeitung der Richtlinie durch das Finanzministerium konnte jede Gemeinde maximal 500.000 Euro erhalten. Auch die Beratung und Begleitung der Kommunen während des Verfahrens wurde deutlich ausgeweitet und verbessert. „In mehr als 4.600 persönlichen Gesprächen haben wir fast jede Gemeinde beraten – nur bei rund 1% der Kommunen gab es noch keinen Kontakt“, legte Söder dar. Statt damals einem Berater pro Regierungsbezirk gib es jetzt einen Berater pro Landkreis an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung.

In den Regierungsbezirk Mittelfranken fließen jetzt insgesamt 3,1 Millionen Euro Förderung, in den Regierungsbezirk Oberfranken 2,5 Millionen Euro, in den Regierungsbezirk Unterfranken 3,9 Millionen Euro, in den Regierungsbezirk Schwaben 1,2 Millionen Euro, in den Regierungsbezirk Niederbayern 1,1 Millionen Euro, in den Regierungsbezirk Oberpfalz 3,5 Millionen Euro und in den Regierungsbezirk Oberbayern 1,7 Millionen Euro.

Die Fördermittel wurden noch lange nicht von allen Gemeinden bis zum möglichen Höchstbetrag ausgeschöpft. „Erschließen Sie weitere Gemeindegebiete und profitieren Sie so von weiteren Fördermitteln“, appellierte Söder an die Kommunalvertreter.

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