Landesamt für Digitalisierung,
Breitband und Vermessung 

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Erschienen am: 03.09.2014

Breitbandausbau: Schon mehr als 1000 Kommunen im Verfahren

Über 50 % aller bayerischen Gemeinden nehmen am Milliardenprogramm teil.

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Im Juli gab die EU-Kommission grünes Licht: Die vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat grundlegend überarbeitete Förderrichtlinie für den Breitbandausbau wurde vollständig genehmigt. „Das bayerische Breitbandkonzept ist ein voller Erfolg. Schon mehr als 1000 Kommunen beteiligen sich an unserem Förderprogramm“, stellte der Bayerische Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Dr. Markus Söder, MdL, nun fest. Die Genehmigung durch die EU-Kommission habe zusätzlichen Schwung in den Breitbandausbau gebracht. Aktuell befänden sich 1035 Gemeinden im Verfahren – mehr als die Hälfte aller bayerischen Kommunen. „Wenn alle 1035 Kommunen ihre Fördermittel voll ausschöpfen, sind das rund 776 Millionen Euro. Bei interkommunaler Zusammenarbeit sogar über 800 Millionen Euro“, so der Finanzminister.

Die Bayerische Staatsregierung fördert den Ausbau von schnellem Internet mit 1,5 Milliarden Euro bis 2018. Als Schaltstelle für den Breitbandausbau in Bayern wurde das bislang in München angesiedelte Bayerische Breitbandzentrum zum Jahresanfang ins oberpfälzische Amberg verlagert – als Dienststelle des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. Das Breitbandprogramm sei eines der größten kommunalen Förderprogramme der letzten Jahrzehnte, teilte Söder mit. Bislang konnten bereits 67 Förderbescheide übergeben werden; die Summe der Förderbeträge beläuft sich auf knapp 17 Millionen Euro. „53 weitere Kommunen haben das Auswahlverfahren bereits abgeschlossen - bald können wir wieder eine große Anzahl an Förderbescheiden übergeben“, kündigte Söder an.

Das bayerische Breitbandkonzept basiert auf dem Dreiklang: Verfahren vereinfachen, Förderung erhöhen und Beratung verbessern. Mit der Genehmigung durch die EU-Kommission bestehen für die Gemeinden nun deutlich bessere Förderkonditionen. Bei interkommunaler Zusammenarbeit erhöht sich der individuelle Förderhöchstbetrag um 50.000 Euro. Einzelne Kommunen können so bis zu einer Million Euro Förderung erhalten. Von den neuen Fördersummen profitiert insbesondere der ländliche Raum. „Rund 90% aller Kommunen im Verfahren kommen aus ländlichen Regionen. So auch die 1000. Gemeinde im Verfahren: Egglham aus dem Landkreis Rottal-Inn in Niederbayern“, gab Söder bekannt.

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